Abofallen: Gerichte entscheiden unterschiedlich

Mal schnell ein leckeres Kochrezept für die nächste Party oder die günstigste Route für den Urlaub gesucht - wer im Internet arglos seine Daten preisgibt und Kostenhinweise übersieht, landet mit einem unbedachten Klick schnell in einer Abofalle. Dies mussten leider auch viele Thüringer erfahren, die sich durch geschickt versteckte Kostenhinweise von Anbietern diverser Internetseiten über den Tisch gezogen fühlten. Künftig werden Verbraucher bei einer "Anmeldung" und beim Lesen von "Vertragsinformationen" noch aufmerksamer sein müssen, warnt die Verbraucherzentrale Thüringen und verweist auf einen aktuellen Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichtes in Sachen "Webtains GmbH". Das Gericht ist der Ansicht, dass die Webseiten in ihrer aktuellen Version hinreichende Hinweise auf die Entgeltlichkeit des Internetangebotes enthielten. Die Verbraucherzentrale Thüringen e.V. bedauert diese verbraucherunfreundliche Entscheidung. Sie sieht aber für Betroffene keinen Grund, sich von Mahnungen einschüchtern zu lassen, die die Firma Webtains GmbH unter Bezugnahme auf diese Entscheidung derzeit an Verbraucher verschickt. Angeblich abgeschlossene Verträge können jederzeit widerrufen werden, da die Webtains GmbH nach Ansicht der Verbraucherzentrale Thüringen e.V. auf den betroffenen Webseiten nicht korrekt belehrt. Verbraucherschützer hätten sich einen verbraucherfreundlicheren Beschluss gewünscht. Selbst erfahrene User erkennen Preishinweise oft nicht auf den ersten Blick, vor allem wenn sie versteckt zwischen anderen Informationen und drucktechnisch nicht gesondert hervorgehoben sind. Darüber hinaus müssen Internetnutzer nicht ohne weiteres mit einer Vergütungspflicht für jedwedes Internetangebot rechnen, da im Internet bestimmte Dienstleistungen auch kostenlos angeboten werden, so das Landgericht Hanau in seiner Entscheidung 2007. Bestätigt wurde diese Auffassung auch vom Oberlandesgericht Frankfurt. Um zweifelhaften Firmen nicht auf den Leim zu gehen, sollten Internetnutzer bei der Suche nach Informationen deshalb auf der Hut sein: Vor einer Anmeldung unbedingt Vertragsinformationen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen genau durchlesen und nach Kostenhinweisen suchen. Nicht versäumen, bis ans Ende der Seite zu scrollen. Laufzeiten und Kündigungsfristen deuten auf eine mögliche Vertragsbindung und Kosten hin. Wird auf ein Widerrufsrecht verwiesen? Gesetzlich vorgeschrieben ist die Angabe der Identität und Anschrift des Betreibers im Impressum der Internetseite. Ist nur ein Postfach angegeben oder der Anbieter sitzt möglicherweise im Ausland, ist Vorsicht geboten. Reklamationen werden dann kaum durchzusetzen sein. Achtung, wenn die Eingabe von Kontaktdaten (Name, Adresse) und/oder der Telefonnummer verlangt wird. Ist man trotz aller Vorsicht hereingefallen, können Betroffene unter Umständen von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen und sich so vom Vertrag lösen. Beratung und Unterstützung dazu gibt es in allen Verbraucherberatungsstellen.

Quelle: Verbraucherzentrale Thüringen