Gegenwärtig berichten uns Verbraucher in Schleswig-Holstein über den Empfang einer ominösen SMS. Der Absender teilt mit, dass eine MMS nicht zugestellt oder noch nicht abgeholt wurde. Ein Zugang für die entsprechende Internetseite wird auch gleich gesendet.
Anschließend meldet sich der Empfänger an und stimmt auch den Allgemeinen Vertragsbedingungen zu. Die MMS erhält er nicht, einige Zeit später jedoch eine Rechnung von einer Primetel Ltd. aus Malta, die sich für die Registrierung auf mms-4free.com bedankt. Diese behauptet dann, es wäre ein Vertragsschluss für die Nutzung einer Videodatenbank abgeschlossen worden. Der Zugang kostet 96,00 Euro im Jahr und ist im Voraus zu bezahlen. Die Beendigung kann nur durch Kündigung erfolgen, sonst verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr.
Dies ist eine typische Abofalle. Gezahlt werden muss jedoch nur, wenn ein rechtswirksamer Vertrag zustande gekommen ist. Da in der Regel die Preisangabe auf der Internetseite versteckt war, ist zumindest diese nicht Vertragsinhalt geworden. Eine Zahlungspflicht besteht somit nicht.
